Rechtsprechung
| BGH, 10.05.2011 - VI ZA 7/11 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (8)
- Wolters Kluwer
Prozesskostenhilfe ist mangels hinreichender Aussicht auf Erfolg für die beabsichtigte Rechtsverfolgung zu verweigern; Verweigerung der Prozesskostenhilfe mangels hinreichender Aussicht auf Erfolg für die beabsichtigte Rechtsverfolgung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 114 S. 1
Verweigerung der Prozesskostenhilfe mangels hinreichender Aussicht auf Erfolg für die beabsichtigte Rechtsverfolgung - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Ablehnung eines Kostenhilfeantrags
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 24.02.2005 - III ZR 263/04
Anwendung des AnhörungsrügenG in Altfällen; Anforderungen an die Begründung einer …
Auszug aus BGH, 10.05.2011 - VI ZA 7/11
Die Gerichte brauchen jedoch nicht jedes Vorbringen der Beteiligten in den Gründen der Entscheidung ausdrücklich zu bescheiden (BVerfGE 96, 205, 216 f.; BGH, Beschluss vom 24. Februar 2005 - III ZR 263/04, NJW 2005, 1432 f.). - BVerfG, 08.07.1997 - 1 BvR 1621/94
Hochschullehrer
Auszug aus BGH, 10.05.2011 - VI ZA 7/11
Die Gerichte brauchen jedoch nicht jedes Vorbringen der Beteiligten in den Gründen der Entscheidung ausdrücklich zu bescheiden (BVerfGE 96, 205, 216 f.; BGH, Beschluss vom 24. Februar 2005 - III ZR 263/04, NJW 2005, 1432 f.).